Was hat Freiheit mit Geheimdiensten zu tun? Wer eine Antwort auf diese Frage erhalten will, muss sich an Emmanuel Macron wenden. Frankreichs Präsident hat am Dienstag einen Artikel in Tageszeitungen angeblich aller 28 EU-Staaten drucken lassen, der »einen Neubeginn in Europa« fordert. Der Text ist mit der Vokabel »Freiheit« nur so gespickt. Zugleich hat Macron gestern die Gründungsveranstaltung der »Europäischen Geheimdienstakademie« in Paris mit seiner Anwesenheit beehrt und dort auch eine Rede gehalten. Europa, Freiheit, Spionage: Ist dieser Dreiklang nicht irgendwie widersprüchlich? Aber nein.

»Europa«, so hat Macron es in seinem Artikel formuliert, »ist keine Macht zweiten Ranges«. Die EU soll, so wollen es die herrschenden Kreise, nicht im Mittelfeld, sondern an der Spitze der Weltpolitik mitmischen. Deshalb muss sie eine schlagkräftige Streitmacht bekommen: Macron fordert in seinem Beitrag einen eigenen »Vertrag übe...