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26.02.2019 / Thema / Seite 12

Baufällig, bald in Schutt

Die Idee eines »bedarfsunabhängigen Grundeinkommens« rührt an den Grundfesten des ohnehin ramponierten Sozialstaats. Fraglich daher, ob dieses Reformprojekt tatsächlich emanzipatorisch ist

Monika Knoche

In die Debatte um die Zukunft des Sozialstaates, zu der auch die deutsche Sozialdemokratie aktuell einige Vorschläge beigesteuert hat, die ihren ruinierten Ruf wieder verbessern sollen, wird gleich von mehreren Seiten die Idee einer Bürgergrundsicherung eingebracht. Mit dieser Neuerung soll, so wird gesagt, ein großes Gerechtigkeitsversprechen eingelöst werden: ein würdevolles Leben für alle Bürgerinnen und Bürger durch monatliche Alimente, die aus Steuermitteln finanziert werden sollen. Bislang greift der Staat nur dann zu Unterstützungsleistungen, wenn der oder die einzelne die eigene Existenz nicht sichern kann. Mit einem »bedarfsunabhängigen Grundeinkommen« entstünde ein neues Bürgerrecht. Die leidige Diskussion über Hartz IV könnte auf diesem Wege beendet werden, die alte Arbeiterpartei SPD wäre wieder näher bei den Menschen.

Befreites Dasein

Ganz allgemein könnte man sich fragen, warum es dann ein so »genial« einfaches Gleichbehandlungsprinzip nicht...

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