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23.02.2019 / Inland / Seite 5

Behandlung per Dekret

Gesundheitsminister will Heilmethoden durch Rechtsverordnung festlegen

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will schnellere Entscheidungen über die Anerkennung neuer Behandlungsmethoden als Kassenleistung. Der zuständige Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken soll dazu nötige Bewertungen künftig in zwei Jahren abschließen – andernfalls werde das Ministerium direkt per Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrats über die Therapieformen entscheiden. Dies gehe aus einem Änderungsantrag zum Gesetzentwurf für ein Implantateregister hervor, berichtete dpa am Freitag.

Erst am Donnerstag sei bekanntgeworden, dass der Minister mehrere fachfremde Änderungsanträge an den Gesetzentwurf angehängt habe, die di...

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