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20.02.2019 / Ausland / Seite 6

Traditionell gespalten

Republik Moldau wählt Parlament. Moskau warnt vor US-Einmischung

Christian Kaserer

Die Republik Moldau im Osten Europas gehörte für einen guten Teil ihrer Geschichte entweder zu Rumänien oder unterstand dem russischen Herrschaftsbereich. Heute ist die Gesellschaft gespalten zwischen Befürwortern der Europäischen Union und jenen, die eine Anbindung an Russland suchen.

Besonders vor den Parlamentswahlen am 24. Februar wird das deutlich. Im 101 Sitze umfassenden Parlament dominieren aktuell mit 55 Sitzen die »proeuropäischen« konservativen und liberalen Parteien, während die »prorussischen« Sozialisten (PSRM) und Kommunisten (PCRM) zusammen auf 46 Sitze kommen. Die sozialdemokratische und proeuropäische Demokratische Partei Moldaus (PDM) stellt seit 2015 sowohl den Parlamentssprecher als auch den Ministerpräsidenten, während der Ende 2016 direkt gewählte Präsident den Sozialisten angehört.

Konflikte über die geopolitische Ausrichtung Moldaus sind, seit es diese Konstellation gibt, an der Tagesordnung. So weigerte sich Präsident Igor Dodon ...

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