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05.02.2019 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Rezession wird Konjunkturziel

Bundesfinanzminister will im Abschwung kürzen und warnt vor Haushaltsloch

Das Finanzministerium ermahnt die Bundesregierung zu kürzen: »Neue Maßnahmen können entsprechend den Vorgaben des Koalitionsvertrages nur noch durch Neupriorisierungen innerhalb der Einzelpläne (...) in Angriff genommen werden«, heißt es in einer 22seitigen Präsentation von Werner Gatzer, der als Staatssekretär u. a. für den Bundeshaushalt zuständig ist, für die anderen Ressorts, aus der die Deutsche Presseagentur am Montag zitierte.

Demnach fehlen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für den Haushalt 2020 bisher 6,3 Milliarden Euro, für 2021 5,5 Milliarden, für 2022 rund 9,6 Milliarden. 2023 werde die Unterdeckung 3,3 Milliarden Euro betragen. Ein Grund ist, dass die Wachstumsprognose für 2020 von 1,8 auf ein Prozent nach unten korrigiert worden ist.

Die Regierung will am Ziel der »schwarzen Null« – also keine Aufnahme neuer Schulden – festhalten. Eine Spre...

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