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01.02.2019 / Ansichten / Seite 8

Anerkenner des Tages: Europaparlament

André Scheer

Hurra! Das Europaparlament darf mal etwas entscheiden! Eigene Gesetze können die Abgeordneten nicht beschließen, sondern höchstens an Vorlagen herumkritteln, die ihnen vorgelegt werden. Zum Präsidenten der EU-Kommission können sie nur einen Kandidaten wählen, der ihnen von den Regierungschefs der Mitgliedsländer präsentiert wurde. Ansonsten sind sie damit beschäftigt, einmal im Monat von Strasbourg nach Brüssel oder umgekehrt hin- und herzuziehen.

Doch nun haben sie endlich etwas gefunden, was sie wählen dürfen. Am Donnerstag beschloss das Parlament mit 439 gegen 104 Stimmen bei 88 E...

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