Schwarzer Kanal
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28.01.2019 / Schwerpunkt / Seite 3

Strapazierte Geduld

Feuerwehr oder Brandstifter? EU brüskiert Iran mit einseitigen Anforderungen und neuen Sanktionen

Knut Mellenthin

Die EU sendet widersprüchliche Signale nach Teheran. Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian drohte dem Iran am Freitag mit scharfen Sanktionen, wenn dieser nicht bereit wäre, seine Raketenentwicklung beschränken zu lassen. Andererseits hatte Le Drian am Mittwoch angekündigt, dass das europäische Verrechnungssystem »Special Purpose Vehicle« (SPV) in den nächsten Tagen in die Tat umgesetzt werden könnte. Am Wochenende hieß es, dass eine Entscheidung darüber am heutigen Montag fallen könnte.

Das SPV soll es ermöglichen, die Strafmaßnahmen der USA gegen finanzielle Transaktionen mit dem Iran zu umgehen, um den gegenseitigen Handel aufrechterhalten zu können. Grundsätzlich vereinbart hatten die EU und der Iran die Schaffung eines solchen Systems schon im September vergangenen Jahres. Die technischen Gespräche zwischen den führenden Staaten der EU zogen sich jedoch in die Länge, weil kein Land das Risiko auf sich nehmen wollte, als Standort einer ...

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