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25.01.2019 / Ansichten / Seite 8

»Frei und fair«

Putschversuch in Venezuela

André Scheer

Was sich in Venezuela derzeit ereignet, ist nichts anderes als ein aus dem Ausland gelenkter Putsch. Selbst wenn man akzeptieren würde, dass Präsident Nicolás Maduro nicht legitimiert sei – Juan Guaidó, der sich am Mittwoch selbst zum Staatschef ernannt hat, ist es jedenfalls auch nicht.

In Venezuela wird über den Präsidenten in Wahlen entschieden. Bei den letzten Präsidentschaftswahlen am 20. Mai 2018 wurde Maduro wiedergewählt – ungefährdet, weil große Teile der Opposition die Abstimmung boykottierten. Das aber kann man nicht dem Staatschef anlasten. Doch die Wahlen seien nicht »frei und fair« gewesen, heißt es. Belege dafür vorzulegen, wird nicht für nötig gehalten. Tatsächlich aber fand die Präsidentschaftswahl 2018 unter den gleichen Rahmenbedingungen statt wie die von der Opposition gewonnene Parlamentswahl 2015. Das war auch ein Ergebnis der monatelangen Verhandlungen, die unter Vermittlung mehrerer lateinamerikanischer Regierungen und des...

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