Gegründet 1947 Mittwoch, 17. Juli 2019, Nr. 163
Die junge Welt wird von 2201 GenossInnen herausgegeben
24.01.2019 / Inland / Seite 5

Pflege ist »sozialwidrig«

Jobcenter bestraft Frau, die ihre Mutter betreuen muss. Gericht hebt Sanktionen auf. Hohe Rückforderungen bei Hartz-IV-Leistungen kein Einzelfall

Susan Bonath

Wenn Reiche Steuern in Milliardenhöhe hinterziehen, schaut der Staat am liebsten weg. Doch wehe, wenn Arme sich nicht zu jedweden Bedingungen dem Arbeitsmarkt unterwerfen. Im niedersächsischen Landkreis Osterholz hatte eine Hartz-IV-Aufstockerin ihren Job aufgegeben, um ihre schwerbehinderte Mutter zu pflegen. Das Jobcenter stufte dies als »sozialwidriges Verhalten« ein. Zur Strafe forderte es Leistungen für fast zwei Jahre zurück und drangsalierte die 38jährige mit zwei Sanktionen zu 30 und 60 Prozent. Fünf Jahre lang kämpfte die Frau dagegen. Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hob nun die fünfstellige Rückforderung auf. Darüber informierte die frühere Jobcentermitarbeiterin Inge Hannemann (Die Linke) unter Verweis auf eine Gerichtsmitteilung. »Ein Einzelfall ist das nicht, das ist gängige Praxis«, sagte Hannemann am Dienstag im Gespräch mit jW.

Die Geschichte einer jungen Frau mit libanesischen Wurzeln gleicht einem Alptraum. Seit vie...

Artikel-Länge: 4180 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €