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17.01.2019 / Ansichten / Seite 8

Verrottetes System

Die EU und der »Brexit«

Christian Bunke

Am Dienstag abend stimmten 432 Abgeordnete des britischen Unterhauses gegen den von Premierministerin Theresa May und der EU ausgehandelten »Brexit-Deal«. Noch nie ist eine Regierung auf der Insel derartig abgesoffen. Unter normalen Umständen wäre die Premierministerin rücktrittsreif. Doch die Umstände sind nicht normal.

Die Abstimmungsniederlage wird vorerst nichts an der Lähmung des bürgerlichen Parlamentsbetriebes in Großbritannien ändern. Das könnte nur eine Übernahme der Regierungsgeschäfte durch die Labour-Partei leisten. Das ist auch die eigentlich vorgesehene Rolle für die offizielle Opposition ihrer Majestät der Königin.

Doch deren Chef ist ein Jeremy Corbyn, dessen Programm einen moderaten Bruch mit dem neoliberalen Konsens der vergangenen Jahrzehnte vorsieht. Damit verknüpfen sich große Hoffnungen einer unter Preissteigerungen, Armut, Niedriglohnjobs und zunehmend schlechteren Lebensbedin...

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