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17.01.2019 / Ausland / Seite 2

Same procedure as last year

Venezuelas Parlament erklärt Staatschef Maduro für abgesetzt – mal wieder

André Scheer

In Venezuela hat die Nationalversammlung am Dienstag (Ortszeit) mit den Stimmen der Oppositionsparteien einen Beschluss gefasst, wonach Präsident Nicolás Maduro sein Amt »usurpiert«, also rechtswidrig besetzt habe. Alle Entscheidungen der Regierung seit der Vereidigung des Staatschefs für eine neue Amtszeit in der vergangenen Woche seien deshalb ungültig.

Unmittelbare Auswirkungen hat die Resolution nicht, denn seit 2016 gelten alle Entscheidungen des Parlaments einem Beschluss des Obersten Gerichtshofs zufolge als null und nichtig. Hintergrund ist, dass sich das von der Opposition kontrollierte Parlamentspräsidium über mehrere höchstrichterliche Urteile hinweggesetzt hatte. Hinzu kommt, dass die 2017 gewählte Verfassunggebende Versammlung über der...

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