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03.01.2019 / Ausland / Seite 6

Taktische Spielchen

Israel: Parteipolitische Umgruppierungen vor Parlamentswahlen im April

Knut Mellenthin

Die israelische Parteienlandschaft befindet sich seit zehn Tagen in einer historisch beispiellosen Neuaufstellung. Den äußeren Anstoß gab am 24. Dezember die Ankündigung der von Benjamin Netanjahu geführten Regierungskoalition, dass im April vorgezogene Parlamentswahlen stattfinden sollen. Seither haben sich vier neue Parteien registrieren lassen oder ihre Gründungsabsicht bekanntgegeben. Außerdem hat sich das aus zwei Parteien bestehende Bündnis »Zionistische Union« aufgelöst.

Abgeschlossen ist die Entwicklung damit wahrscheinlich noch nicht. Auf jeden Fall ist damit zu rechnen, dass einige der neuen und alten Parteien sich zur Wahl zusammenschließen oder zumindest Verabredungen treffen werden. Es gehört seit der Staatsgründung 1948 zur Tradition, dass die parteipolitische Szene des zionistischen Staates sich in ständiger Bewegung befindet. Aber noch nie waren die Umgruppierungen in einem so kurzen Zeitraum so heftig wie gegenwärtig.

Die Arbeitspartei un...

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