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21.12.2018 / Ausland / Seite 1

Keine Freiheit für Lula

Brasiliens Justiz verhindert mit Winkelzügen Haftentlassung des Expräsidenten

Peter Steiniger

In Brasilien ist eine am Mittwoch nachmittag (Ortszeit) getroffene Entscheidung des Obersten Richters Marco Aurélio Mello, die die Freilassung des inhaftierten Expräsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hätte zur Folge haben können, binnen weniger Stunden vom Präsidenten des Gerichtshofs STF, Dias Toffoli, gekippt worden.

Toffoli war 2007 vom damals noch als Präsident amtierenden Lula an den Obersten Gerichtshof befördert worden. Seither hat er jedoch einen radikalen Wandlungsprozess durchlaufen. Am 1. Oktober relativierte er auf einer Veranstaltung zum 30. Jahrestag der Verfassung von 1988 den Stur...

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