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18.12.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Bundeswehr in Israel

Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Die Linke) forderte am Montag, die Ausbildung der Bundeswehr an Kampfdrohnen in Israel zu beenden:

Es gibt kein Recht für deutsche Abgeordnete, die Bundeswehr in Israel zu besuchen. Das ist für uns nicht hinnehmbar. Die Bundesregierung muss die geplante Stationierung ihrer Kampfdrohnen auf einem israelischen Luftwaffenstützpunkt deshalb sofort stoppen. Die Bundeswehr will in sechs Wochen mit der Ausbildung von Pilotinnen und Piloten sowie Nutzlastoperateurinnen und -operateuren in Israel beginnen. Grundlage ist eine Vereinbarung mit der Regierung in Jerusalem zur Nutzung der Infrastruktur auf dem Gelände des Luftwaffenstützpunktes in Tel Nof. Die dort stationierten Kampfdrohnen flögen dort und womöglich auch über den von Israel besetzten Gebieten mit deutschem Hoheitszeichen.

Das Verteidigungsministerium bekräftigte mehrfach, dass der Regierungsvertrag mit Israel völkerrechtlich nicht bindend ist. Das Containerdorf ...

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