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15.12.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

»Backstop«-Deal für Britanniens Politiker untragbar

Jörg Kronauer

Der sogenannte Backstop ist der Hebel, den Brüssel nutzt, um den Austritt aus der EU für London untragbar zu machen. Der Sache nach geht es dabei um die Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland. Tritt das Vereinigte Königreich – mit vollem Namen heißt es bekanntlich Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland – aus der EU aus, dann wird diese Grenze eine EU-Außengrenze. Prinzipiell entsteht also Kontrollbedarf. Das Problem ist nur: Führt man Kontrollen an der Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland durch, dann ist der Frieden dort, der nach langem, schwerem Konflikt erst 1998 mit dem Karfreitagsabkommen gesichert werden konnte, ernsthaft gefährdet; unter Umständen brächen neue Unruhen aus.

Was tun? Aus London hat es unterschiedliche Vorschläge gegeben. Einer lautete, Kontrollen, die sich wirklich nicht vermeiden ließen, mit modernster Technologie praktisch unsichtbar zu machen. Ein zweiter lautete, das Problem mit einem u...

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