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15.12.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Nur warme Worte

Keine »Brexit«-Zugeständnisse der EU an Theresa May. Premierministerin spielt auf Zeit und will Londons Parlament in Zugzwang bringen

Jörg Kronauer

Keinen Zentimeter bewegt hat sich Brüssel im Streit über den Austritt Großbritanniens aus der EU. Die britische Premierministerin Theresa May, die gerade ein Misstrauensvotum ihrer Fraktion mit knapper Not überstanden hatte, bat am Donnerstag abend die Staats- und Regierungschefs der Union um wenigstens geringfügige Zugeständnisse bei dem Austrittsabkommen, das in seiner vorliegenden Form im britischen Parlament nicht mehrheitsfähig ist. Vor allem der sogenannte Backstop (siehe unten), der als Notfallregelung für die irisch-nordirische Grenze firmiert, gilt keineswegs nur den »Brexiteers« im Londoner Politestablishment als untragbar, vor allem, wenn er nicht zumindest zeitlich konkret befristet wird. Was hat May nun aber am Donnerstag auf dem Brüsseler EU-Gipfel erhalten, um den Deal in London vielleicht doch noch über die Bühne zu bekommen? Ein Diplomat ließ sich trocken mit der Antwort zitieren: »Nichts.« Ein paar unverbindliche warme Worte gab es – etw...

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