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01.12.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Erklärung von Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Die Linke

In einer gemeinsamen Erklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Die Linke, die noch vor einer Tagung des Parteivorstandes und der Bundestagsfraktion zum Thema »Flucht und Migration« am Freitag abend verbreitet wurde, heißt es:

Flucht und Vertreibungen sind ein globales Phänomen und eine direkte Folge von Kriegen, Gewalt und politischer Verfolgung, von Hunger- und Klimakatastrophen. Die aktuelle Debatte u. a. in Deutschland zeigt, wie weit es der Rechten gelungen ist, die gesellschaftlichen Herausforderungen der Flucht- und Migrationsfrage zu besetzen. Die rechtspopulistischen Nationalisten verknüpfen gezielt soziale Ungerechtigkeiten mit rassistischen Parolen für ihren chauvinistischen Kulturkampf, sie spalten die Gesellschaft und vergiften den demokratischen Zusammenhalt. Flucht und Migration sind emotionale und zugleich hoch politische Themen, denn es geht hier nicht nur um Menschen, die zu uns kommen, sondern auch um die Frage, wie wir leben w...

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