29.11.2018 / Inland / Seite 2

»Dagegen steht eine unheimliche Allianz«

KPD-Gedenken in Bundestagsgebäude von Union und AfD verhindert. Ein Gespräch mit Jan Korte

Gitta Düperthal

Die Linksfraktion wollte im Dezember im Bundestag an die Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands 1918 erinnern. Doch CDU und AfD verhinderten ein KPD-Gedenken im Paul-Löbe-Haus. Wie begründeten die Fraktionen das?

Es ist so: Üblicherweise können die Fraktionen solche Veranstaltungen im Paul-Löbe-Haus durchführen, wo die Ausschüsse untergebracht sind, wenn alle Bundestagsfraktionen ihr Einverständnis dazu geben. Bislang galt das als formaler Akt. Diesmal ...

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