Der Schwarze Kanal
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29.11.2018 / Inland / Seite 2

»Dagegen steht eine unheimliche Allianz«

KPD-Gedenken in Bundestagsgebäude von Union und AfD verhindert. Ein Gespräch mit Jan Korte

Gitta Düperthal

Die Linksfraktion wollte im Dezember im Bundestag an die Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands 1918 erinnern. Doch CDU und AfD verhinderten ein KPD-Gedenken im Paul-Löbe-Haus. Wie begründeten die Fraktionen das?

Es ist so: Üblicherweise können die Fraktionen solche Veranstaltungen im Paul-Löbe-Haus durchführen, wo die Ausschüsse untergebracht sind, wenn alle Bundestagsfraktionen ihr Einverständnis dazu geben. Bislang galt das als formaler Akt. Diesmal nicht: Zunächst hatte die AfD die Veranstaltung im Bundestag per Mail abgelehnt. Begründung: Die KPD sei in der Weimarer Republik »als antidemokratisch und umstürzlerisch verboten« worden (jeweils kurzzeitig 1919 und 1923, nach dem Hamburger Aufstand – Anm. d. Red.). Die AfD verwies auch auf das erneute Verbot der KPD in der Bundesrepublik 1956. Sie wolle keinen Festakt zum 100. Jahrestag »einer totalitären und antidemokratischen Partei«. Bei der AfD, die in der Tradition einer Rechten steht, d...

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