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21.11.2018 / Antifa / Seite 15

In CDU-Stahlhelmtradition

AfD-Einzug in Hessens Landtag: Mitglieder der Linksfraktion erinnern daran, dass die rechtsnationale Partei nicht im luftleeren Raum entstand

Gitta Düperthal

Mit 19 Abgeordneten wird die AfD im neuen hessischen Landesparlament in Wiesbaden vertreten sein, das sich im Januar konstituiert. Anhaltende Proteste der Initiative »Keine AfD in den Landtag«, die vor der Wahl am 28. Oktober vor der rechtsnationalistischen Partei gewarnt hatte, konnten nicht verhindern, dass diese 13,1 Prozent der Stimmen bekam. Erste Skandale machten schon Schlagzeilen: Drei Tage nach dem Wahlerfolg veröffentlichte die künftige AfD-Abgeordnete Alexandra Walter aus dem Kreisverband Groß-Gerau Beiträge auf ihrer Facebook-Seite, in denen sie Kriegsverbrechen der Wehrmacht leugnete und Sympathien für einen ehemaligen Oberscharführer der Waffen-SS hegte. Laut einem Bericht der Frankfurter Rundschau vom 14. November verbreitete die neugewählte Landtagsabgeordnete derart dreist extrem rechtes Gedankengut, dass sich das Regierungspräsidium Darmstadt mit dem Fall befasst. Auch Ehrenbeamte könnten disziplinarrechtlich belangt werden, »vom Verweis...

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