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21.11.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Konkurrenz bei Kommunalwahlen?

Aus einer »Sofortinformation« des Bundesgeschäftsführers von Die Linke, Jörg Schindler, über die Beratung des Parteivorstandes am 19. November 2018:

(…) In der Partei ist Unruhe darüber entstanden, dass die Initiative »Aufstehen« – an bislang drei bekanntgewordenen Orten – parallele Kommunalwahlantritte zur Linken prüft oder plant. Der geschäftsführende Parteivorstand weist darauf hin, dass konkurrierende Wahlantritte von Mitgliedern der Partei unzulässig sind und appelliert an alle Linke-Mitglieder bei »Aufstehen«, solchen konkurrierenden Wahlantritten entgegenzutreten. (…)

Die Entwicklungsorganisation Inkota teilte zur Annahme der UN-Bauernerklärung am Dienstag mit:

Der 3. Ausschuss der UN-Vollversammlung hat gestern mit großer Mehrheit die Erklärung für die »Rechte von Kleinbauern und anderen Menschen, die in ländlichen Regionen arbeiten« angenommen. 119 Staaten votierten dafür, sieben Staaten dagegen, und 49 Staaten enthielten sich, darunter auch Deut...

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