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17.11.2018 / Ausland / Seite 6

Unregierbares Schweden

In Stockholm scheiterte erneuter Versuch, ein Kabinett zu bilden

Gabriel Kuhn, Stockholm

Die Regierungskrise in Schweden setzt sich fort. Am Mittwoch hat der Vorsitzende der Moderaten, Ulf Kristersson, nach wochenlangen Verhandlungen dem Parlament in Stockholm eine Minderheitskabinett von seiner Partei und den Christdemokraten vorgeschlagen. Doch das Vorhaben scheiterte, es wurde mit 195 zu 154 Stimmen abgelehnt. Dafür votierten außer den beiden Koalitionspartnern nur die rassistischen Schwedendemokraten.

Die Parlamentswahl vom 9. September hatte mit einer Pattstellung zwischen dem Bündnis von Sozialdemokraten, Linkspartei und Grünen und der Mitte-rechts-Allianz von Moderaten, Christdemokraten, Zentrumspartei und Liberalen geendet. Beide Blöcke erhielten knapp 40 Prozent der Stimmen. Die Sozialdemokraten, die nach der Wahl 2014 eine Minderheitsregierung mit den Grünen bildeten, blieben mit 28,4 Prozent stärkste Partei, erzielten jedoch das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die Schwedendemokraten erhielten 17,5 Prozent.

Der sozialdemokra...

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