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17.11.2018 / Inland / Seite 5

Graue Theorie

Grünen-Vorsitzender will Hartz IV durch Garantiesicherung ohne Arbeitszwang ersetzen. Union, FDP und SPD stemmen sich dagegen

Susan Bonath

Laut Grundgesetz darf jeder seinen Beruf und Arbeitsplatz frei wählen. Für Hartz-IV-Bezieher gilt das nicht. Lehnen sie ein Stellenangebot ab, können Jobcenter ihnen die als Existenzminimum deklarierte Hilfe bis auf null kürzen. 14 Jahre nach Einführung dieser Praxis – fast jeder Vierte war inzwischen davon betroffen – blickt die Grünen-Spitze selbstkritisch zurück. Damals für Hartz IV zu stimmen, sei ein Fehler gewesen, räumten Fraktionschef Anton Hofreiter und Sozialpolitiker Sven Lehmann bereits im Oktober ein. Nun legte Grünen-Kochef Robert Habeck nach. In einem Strategiepapier, über das zuerst Zeit online berichtet hatte, wirbt er für eine »Garantiesicherung ohne Arbeitszwang«. Union, FDP und SPD halten vehement dagegen.

Habeck warnt darin vor einem »hoch dynamischen Wandel der Arbeitswelt«. Man müsse schauen, »wie wir das Hartz-IV-System hinter uns lassen«. Betroffenen sei etwa ein höheres Schonvermögen zuzubilligen. Bislang sind 150 Euro pro Lebens...

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