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15.11.2018 / Ansichten / Seite 9

Lex Italia

Italienische Regierung lässt EU-Kommission abblitzen. Kommentar

Simon Zeise

Die EU-Kommission macht sich lächerlich. Für die italienische Regierung, die ansatzweise die aus Brüssel diktierten Kürzungsvorgaben in Frage stellt, hat sie eine »Lex Italia« geschaffen. Obwohl Rom nicht mal gegen die sogenannten Maastricht-Kriterien verstößt, nach denen die Neuverschuldung nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen darf, haben die Beamten in Brüssel den italienischen Haushaltsplan zurückgewiesen. Bei keinem anderen Mitglied der Euro-Zone ist das bislang vorgekommen. Bis Mittwoch um Mitternacht sollte Rom um Vergebung bitten, den Rotstift ansetzen und einen »korrigierten« Etatplan vorlegen. Doch dort zuckte man nur mit den Schultern. In einem Brief ließ Finanzminister Giovanni Tria ausrichten, das Land brauche wegen des Brückeneinsturzes in Genua und den schweren Unwettern mehr finanzielle »Flexibilität«. Herzliche Grüße, Ciao, Baci – für Rom ist die Sache fürs erste erledigt.

Die EU-Kommission und die deutsche Bundes...

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