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13.11.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Arme ohne Grundrechte

UN-Ausschuss kritisiert BRD für desaströse Lage von Millionen Menschen

Susan Bonath

Menschenwürde, Gesundheit, freie Berufswahl, ein eigenes Dach über dem Kopf: In Deutschland gelten diese Grundrechte offensichtlich nur für Wohlhabende. Arme, ob einheimisch, geflüchtet oder migriert, leiden unter miesen Arbeitsbedingungen, mangelnder Fürsorge bei Krankheit und im Alter, mickriger Grundsicherung inklusive repressiven Sanktionsregimes, Diskriminierung und Wohnungsnot. Dies stellte der Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Vereinten Nationen (CESCR) in seinem Ende Oktober veröffentlichten Abschlussbericht fest. Der Regierung ist das Papier bekannt, wie der Sprecher des SPD-geführten Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS), Dominik Ehrentraut, vergangene Woche bei der Bundespressekonferenz einräumte. Doch von ihrer ignoranten Haltung will sie nicht abweichen. Alles entspreche rechtlichen Grundlagen, sagte Ehrentraut nur. Weiter wollte er nicht darauf eingehen.

Die UN-Prüfer schreiben in ihrem Bericht beis...

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