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10.11.2018 / Inland / Seite 5

Spahns Stückwerk

Bundestag beschließt Pflegepersonalstärkungsgesetz. Finanzierungssystem der Fallpauschalen wird nicht abgeschafft – auch nicht für die Pflege

Susanne Knütter

Auf der Webseite der Bundesregierung verkündete der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag vollmundig: »Mit der Verabschiedung des Pflege-Sofortprogramms heute im Deutschen Bundestag lösen wir das Versprechen an alle Pflegekräfte in Deutschland ein, ihren Berufsalltag konkret zu verbessern.« Für alle Pflegekräfte – soviel sei vorweggenommen – wird das sicher nicht gelten. Vermutlich deshalb betonte Spahn während der zweiten Lesung des Entwurfs für das Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) im Bundestag, dass es sich um einen ersten Schritt handelt, Verbesserungen durchzusetzen. Er sei genervt davon, dass alle immer davon reden, was noch fehlt, anstatt dieses Gesetz als Beginn anzusehen, dem weitere Schritte folgen würden.

Damit wäre schon einmal geklärt, dass die Pflegepersonaluntergrenzenverordnung (PpUGV), die am 11. Oktober in Kraft getreten ist und angeblich für Entlastung der Beschäftigten sorgen sollte, nicht der bedeutungsbeladene erste S...

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