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03.11.2018 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Angriff auf den Ölexport

US-Regierung will iranische Verkäufe durch Sanktionen »auf null reduzieren« und ist um Vereinbarungen mit Handelspartnern bemüht

Knut Mellenthin

Ab Montag wollen die USA ihre Strafmaßnahmen gegen Irans Erdölexport wieder anwenden. Es geht dabei um alte Sanktionen, die aufgrund des Wiener Abkommens vom 14. Juli 2015 zwar nicht außer Kraft gesetzt, aber suspendiert worden waren. Donald Trump, der das Präsidentenamt am 20. Januar 2017 übernahm, hatte schon während des Wahlkampfs angekündigt, dass er die Vereinbarungen mit dem Iran entweder »zerreißen« oder eine Neuverhandlung erzwingen wolle.

Seither hat die US-Administration bis Anfang August 17 neue Sanktionspakete gegen Iran angeordnet, die sich gegen 145 Unternehmen und Personen richten. Am 8. Mai gab Trump den Ausstieg der USA aus dem Wiener Abkommen und die stufenweise Wiederanwendung aller suspendierten Sanktionen bekannt. John Bolton, der Nationale Sicherheitsberater des Präsidenten, forderte daraufhin in seiner gewohnt groben Weise alle Importeure von iranischem Öl auf, ihre Käufe bis zum 4. November »auf null zu reduzieren«. Anderenfalls wü...

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