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01.11.2018 / Ausland / Seite 6

Viel Aufregung um wenig

Machtloses PLO-Gremium empfiehlt Aussetzung der Anerkennung Israels

Knut Mellenthin

In der Sprache der internationalen Medien klang es am Dienstag aufregender, als es in Wirklichkeit ist: Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO habe beschlossen, die Anerkennung Israels zu suspendieren, solange dieses das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat nicht anerkennt. Außerdem solle die »Sicherheitszusammenarbeit« eingestellt werden. Als wären sie von dieser Meldung völlig überrascht worden, verkündeten israelische Politiker, jetzt habe die PLO ihr wahres Gesicht gezeigt, Frieden sei mit ihr nicht möglich.

Tatsächlich hat der Zentralrat der PLO am Montag abend eine Stellungnahme verabschiedet, in der die beiden Punkte enthalten sind. Aber mit einer wichtigen Einschränkung: Dieses Gremium kann keine Entscheidungen treffen, sondern nur Empfehlungen an Präsident Mahmud Abbas und an das Exekutivkomitee abgeben. Genau dieselben Beschlüsse hatte der Zentralrat auch schon im Januar gefasst. Außerdem: Wie oft der Zentralrat und andere PL...

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