Die Bundesregierung hält an ihrem Ziel fest, mehr Mittel in die Rüstung zu stecken und den Wehretat mittelfristig auf eine Summe entsprechend zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Das haben die Mitgliedstaaten der Kriegsallianz NATO unter US-Führung so vereinbart. Im Deutschen Bundestag soll dazu demnächst der entsprechend ausgestaltete Bundeshaushalt für das kommende Jahr verabschiedet werden. Darin ist eine Aufstockung des Militäretats um rund zwölf Prozent auf knapp 42 Milliarden Euro vorgesehen. Die deutsche Friedensbewegung nimmt dies zum Anlass und will bundesweit in mindestens 40 Städten möglichst viele Menschen gegen Aufrüstung und eine Politik der Konfrontation auf die Straße bringen.

Am Dienstag hat die Initiative »Abrüsten statt aufrüsten« in Berlin die vom 1. bis 4. November geplanten Aktionen vorgestellt. Bundesweit wird zu dezentral organisierten Demonstrationen und Kundgebungen aufgerufen. Diese will die Initiative auch dazu n...