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31.10.2018 / Titel / Seite 1

Krise, Katastrophe, SPD

Sozialdemokratie im Niedergang: Andrea Nahles möchte herausfinden, wofür die Partei eigentlich steht. Rat kommt vom »linken« Flügel

Nico Popp

Die deutsche Sozialdemokratie ist ein Sanierungsfall. Nach dem Umfrageabsturz auf zuletzt 15 Prozent bundesweit und den Wahldesastern in Bayern und Hessen manövriert das Führungspersonal der SPD erkennbar ratlos: Irgendwie soll mit den Karrieren und der verkehrten Politik alles weiterlaufen wie bisher, gleichzeitig jedoch müssen der Basis dringend ein paar Sachen erklärt werden. Nachdem Parteichefin Andrea Nahles am Montag angekündigt hatte, bald schon Klarheit darüber schaffen zu wollen, »wofür die SPD steht«, legte Generalsekretär Lars Klingbeil am Dienstag in einem Beitrag für das Nachrichtenportal T-online mit einem eigentlich unausdenkbaren Satz nach: »Am Anfang muss die Vision stehen.« Seine heißt »Sozialstaat 2025« und ist ein Versuch, mit dosierter Sozialpolitik an Wählerstimmen zu kommen. Jedem Kind in der BRD solle eine »bedingungslose Grundversorgung« zustehen, die »weit über das heutige Kindergeld hinausgeht«. Eine »Besteuerung von Wertschöpf...

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