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26.10.2018 / Ausland / Seite 6

Auf dem parlamentarischen Weg

Die mazedonische Regierung lässt nach gescheitertem Referendum Verfassung ändern

Roland Zschächner

Nun muss es schnell gehen in Skopje. Man arbeite an der Änderung der Verfassung, hatte Regierungssprecher Mile Bosnjakovski am Mittwoch gegenüber Journalisten erklärt. »Wir werden diesen Prozess so kurz wie möglich halten«, ließ der Politiker ausrichten. Das Kabinett des sozialdemokratischen Premierministers Zoran Zaev hat schließlich nur zwei Wochen, um seine Vorschläge in das Parlament einzubringen.

Am vergangenen Freitag abend stimmten zwei Drittel der Abgeordneten in Skopje dafür, die Verfassung zu ändern. Wichtigster Punkt der angestrebten Novellierung ist die Umbenennung des Landesnamens in »Nord-Mazedonien«. Die Debatte darüber hatte sich fünf Tage hingezogen. Zwar verfügt die Regierung nur über 69 Sitze in der Sobranie, doch votierten auch Deputierte der rechtsnationalistischen Opposition für den eingebrachten Antrag.

Die Regularien sehen nun vor, dass die Vorschläge der Regierung binnen 15 Tagen vom Parlament mit einfacher Mehrheit genehmigt werd...

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