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19.10.2018 / Inland / Seite 4

Zankapfel Digitalpakt

Bildungsinvestitionen aus Bundesmitteln: Parteien streiten über Kooperationsverbot. Entscheidende Weichenstellung vertagt

Ralf Wurzbacher

Der vor zwei Jahren groß angekündigte »Digitalpakt#D« für Deutschlands Schulen kommt einfach nicht in die Gänge. Eigentlich sollte am heutigen Freitag im Bundestag eine entscheidende Weichenstellung vorgenommen werden, damit das Projekt wie versprochen zum Jahreswechsel starten kann. Wegen bestehender Unstimmigkeiten zwischen der Regierung und den Fraktionen von Grünen, Die Linke und FDP wurde das Thema aber kurzfristig von der Tagesordnung des Bundestags genommen. Streitpunkt bleibt die Frage, ob das sogenannte Kooperationsverbot im Bildungsbereich nur gelockert oder gänzlich abgeschafft gehört. Weil für die damit verbundene Grundgesetzänderung eine Zweidrittelmehrheit des Parlaments benötigt wird, ist die Koalition auf die Unterstützung der Opposition angewiesen.

Im Oktober 2016 sorgte Johanna Wanka (CDU) als damalige Bundesbildungsministerin mit der Ansage für Aufsehen, die allgemeinbildenden Schulen flächendeckend mit einer modernen IT-Infrastruktur s...

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