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11.10.2018 / Ausland / Seite 6

Land ohne Opposition

Österreich: Regierung treibt autoritären Umbau voran. Widerstand gibt es kaum

Christian Kaserer, Wien

Die österreichische Regierung hat es wahrlich nicht schwer, ihre großangelegte »Reform«, den Umbau des Landes nach ungarischem Vorbild, zügig voranzutreiben. Während sich die Bevölkerung langsam an Skandale und asoziale Kürzungen gewöhnt, zerlegt sich die parlamentarische Opposition selbst, anstatt entsprechenden Widerstand zu leisten.

Allen voran die SPÖ, die von einem Tief ins nächste stürzt. Im Mai 2016 wurde der damals noch weitgehend unbekannte Christian Kern, vormals Manager der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), Vorsitzender der SPÖ und Bundeskanzler. Angepriesen als »Wunderwuzzi«, also Alleskönner, folgte er Werner Faymann, der kurz zuvor am 1. Mai von seiner eigenen Parteibasis ausgepfiffen wurde. Kern wusste sich mit seinem aus den USA importierten Managerstil und seinen berühmt gewordenen Slim-Fit-Anzügen gut zu verkaufen. Als dann jedoch der konservative Koalitionspartner ÖVP mit Sebastian Kurz auch einen neuen Kandidaten aufstellte, sanken ...

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