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11.10.2018 / Inland / Seite 5

Im Slalom durch die Stadt

Nach Berliner Diesel-Urteil: Opposition fordert entschiedene Maßnahmen. SPD manövriert

Nach dem Urteil zu Fahrverboten mit Dieselfahrzeugen in Berlin fordern die deutschen Städte von der Bundesregierung mehr Druck auf die Autobauer. »Es droht ein Flickenteppich von Fahrverboten in deutschen Städten«, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages, Helmut Dedy, gegenüber dpa. Die Hersteller müssten Hardwarenachrüstungen vorantreiben und auch voll finanzieren, und zwar mindestens in allen Städten, in denen Fahrverbote drohten. Der Druck auf die Industrie dürfe nicht nachlassen.

Die SPD, selbst Regierungspartei, bringt Bußgelder ins Spiel. Die deutschen und ausländischen Hersteller müssten sich endlich zu technischen Nachrüstungen von Dieselautos bekennen und in Städten mit bestehenden oder drohenden Verboten die Kosten hierfür übernehmen, fordert die Bundestagsfraktion. Auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die Autokonzerne in der Pflicht: Sie müssten für betroffene Fahrzeugbesitzer entweder eine Hardwarenachrüstung komplett finanzieren...

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