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11.10.2018 / Inland / Seite 5

450.000mal Existenznot

Sanktionen der Jobcenter so streng wie immer. Jugendliche und Migranten traf es besonders häufig. Berlin bleibt Spitzenreiter

Susan Bonath

Kapitalismus produziert Erwerbslosigkeit. Doch die Politik schiebt die Schuld dafür den Betroffenen selbst in die Schuhe. Sie seien faul, machten es sich bequem: Begleitet von derlei Propaganda und mit dem offen erklärten Ziel, den Niedriglohnsektor auszubauen, legte die Bundesregierung 2005 die Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammen. Das im Volksmund nach dem Vorsitzenden der damaligen Vorbereitungskommission, dem vorbestraften früheren Volkswagen-Manager Peter Hartz, benannte Regelwerk baut auf harte Strafen. Im ersten Halbjahr 2018 schlugen die Jobcenter dabei wieder kräftig zu: Rund 450.000mal kürzten sie Hartz-IV-Beziehern die als Existenzminimum deklarierten Bezüge für jeweils drei Monate. Das ergibt eine neue Statistik, welche die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Mittwoch vorlegte.

Im Schnitt strichen die Behörden den Betroffenen danach monatlich 110 Euro. Mehr als drei Viertel aller Strafen verhängten sie wegen eines versäu...

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