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05.10.2018 / Ansichten / Seite 8

Bellende Hunde

Nationalismus in der Ukraine

Reinhard Lauterbach

Zwei Beschlüsse, die das ukrainische Parlament am Donnerstag fasste, sollten im Zusammenhang gesehen werden. Erstens führte es den alten Faschistengruß für Armee und Polizei den alten Faschistengruß wieder ein. Zweitens verlängerte es den »Sonderstatus« für die »bestimmten Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk« bis Ende 2019. Zusammengenommen signalisiert dies die Möglichkeiten und Grenzen, die dem ukrainischen Nationalismus heute von seinen westlichen Protektoren gewährt bzw. gesetzt werden.

Der Sonderstatus für das Aufstandsgebiet im Donbass ist eine Fiktion. Er setzt zu seiner Umsetzung Regionalwahlen nach ukrainischem Recht voraus, also in der Praxis die Kapitulation der beiden Volksrepubliken. Die sind zwar international nicht anerkannt, aber hinter ihnen steht unzweifelhaft Russland. Moskau versucht seit Jahren, Kiew die wenigstens faktische Anerkennung abzuringen – bisher ohne Erfolg. Das Problem ist, das...

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