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04.10.2018 / Titel / Seite 1

Schlappe für Trump

Internationaler Gerichtshof verurteilt Washington. Von US-Präsident verhängte Sanktionen gegen Iran müssen teilweise zurückgenommen werden

Knut Mellenthin

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat die USA am Mittwoch dazu verurteilt, mehrere Arten von Sanktionen gegen den Iran nicht anzuwenden. Die Entscheidungen des IGH haben nach internationalem Recht absolute Gültigkeit. Es gibt allerdings keine Mittel, um ihre Befolgung durchzusetzen. Die von US-Präsident Donald Trump geführte Regierung trägt ihre Verachtung des IGH, wie überhaupt aller internationalen Instanzen, aggressiv vor sich her. Praktische Folgen wird das Urteil daher vermutlich nicht haben. Seine politische Bedeutung sollte dennoch nicht unterschätzt werden. Die weltweite Isolierung der Trump-Administration wird dadurch noch deutlicher.

Das Urteil von Den Haag verpflichtet die USA, alle von ihnen errichteten Hindernisse zu beseitigen, die die Lieferung von folgenden drei Warengruppen an den Iran erschweren und unmöglich machen sollen: Es geht erstens um Arzneimittel und medizinische Geräte, zweitens um Lebensmittel und andere landwirtschaf...

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