15.09.2018 / Feuilleton / Seite 11

Knechte gegen Sklaven

Teile und Herrsche: Das geplante »Teilhabechancen«-Gesetz ist ein typisches SPD-Produkt

Bastian Reichardt

Am 18. Juli beschloss das Bundeskabinett einen Entwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für ein neues Gesetz zur »Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt« (Teilhabechancengesetz 10. SGB II-ÄndG). Seit Montag liegt es dem Bundesrat vor. (jW)

Aristoteles schrieb, dass derjenige ein Sklave sei, dessen Teilhabe an der Vernunft zwar so weit reiche, dass er ihre Stimme höre, sie aber nicht selber besitze. Ein Mensch also, der die Meinungen, Vorschläge und Befehle anderer versteht, aber nicht in die Lage kommen kann, selbst einmal einen Vorschlag zu äußern. Mit dem sogenannten Teilhabechancengesetz legt das SPD-geführte Arbeitsministerium einen Gesetzesentwurf vor, der die aristotelische Sicht auf eine Gesellschaft von Freien und Sklaven wiederzubeleben scheint. Im Kabinett wurde der Entwurf beschlossen – nun soll das Gesetz im Bundestag bestätigt werden.

Blickt man auf die Details der geplante...

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