14.09.2018 / Ansichten / Seite 8

Aufstehen!

SPD fordert Entlassung Hans-Georg Maaßens

Sebastian Carlens

Die SPD hat sich in eine denkbar unkomfortable Lage manövriert. Bleibt sie in der großen Koalition, dann macht sie sich überflüssig. Kündigt sie aber das Bündnis in einem Moment der Schwäche, muss sie mit katastrophalen Ergebnissen bei Neuwahlen rechnen. Doch die Sozialdemokratie hat, um den Preis des Untergangs, gar keine Wahl.

Die Koalition, in der nicht die stärkste Kraft CDU, sondern die kleinste, die 6,7-Prozent-Regionalpartei CSU, das Sagen hat, präsidiert einem schleichenden Staatsumbau, einem kalten Putsch von oben: Seehofer, der deshalb Innenminister ist, weil die SPD es zulässt, führt sein Ministerium wie ein nationalistischer Verschwörer, wie eine Terrorzelle im Untergrund. Ihn treibt das absehbare Desaster seiner Partei in Bayern um, aber auch eine Vision für die BRD: Österreichische Verhältnisse. Den Koalitionspartner in spe züchtet sich die CSU gleich selbst: Hans-Georg Maaßen hat den Ver...

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