13.09.2018 / Medien / Seite 15

Machtkampf mit Tarnnetz

Novellierung der EU-Urheberrechtsrichtlinie. Ein Kommentar

Klaus Fischer

Das EU-Parlament hat sich am Mittwoch erneut mit der Urheberrechtsrichtlinie befasst. Ziel war es, eine gemeinsame Position der Parlamentarier hinsichtlich der seit 2016 laufenden Bemühungen zur Novellierung des Gesetzes festzuklopfen. Mit diesem Entwurf will das Parlament dann in die Verhandlungen mit den EU-Staaten gehen.

Was wie ein weiterer Bürokratieexzess klingt, hat es in sich. Hier stoßen essentielle Interessen mächtiger Kapitalgruppen aufeinander. Und weil die Großmedien in der EU, vor allem aber in Deutschland, Partei und Lobbyist zugleich sind, legten sie sich kräftig ins Zeug. Der FAZ war das am Dienstag einen Leitartikel und einen langen Beitrag im Feuilleton wert. Tenor: Weltuntergang.

Die Autoren »erzählen« ausführlich, dass es hierbei um die Rettung des Rechts am »geistigen Eigentum« geht. Das werde von Trump und den US-Onlinekonzernen nicht nur umgangen, diese wollten es sogar abschaffen. Beklagt wird, wie zerstörerisch (»disruptiv«) Goog...

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