13.09.2018 / Inland / Seite 4

»Lust am Präventivschlag«

Bundestagsdebatte über Vergeltung möglicher Giftgasangriffe in Syrien. Urheber kennt die Regierung in den meisten Fällen dieser Art selbst nicht

Claudia Wangerin

Der Bundesregierung ist zwar nicht bekannt, auf wessen Konto die meisten Chemiewaffeneinsätze in Syrien gehen, aber Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) setzt auf »glaubhafte Abschreckung« angesichts der befürchteten Großoffensive der syrischen Regierung gegen die »Rebellenhochburg« Idlib. Deutschland könne sich nicht um die Frage herumwinden, welche Möglichkeiten es gebe, um einen Einsatz der weltweit geächteten Chemiewaffen zu verhindern, sagte von der Leyen am Mittwoch in der Bundestagsdebatte. Der syrische Präsident Baschar Al-Assad habe in den vergangenen Jahren und Monaten bereits Chemiewaffen eingesetzt, so von der Leyen. Ob dies Dschihadisten vielleicht doch häufiger taten als Syriens Regierungstruppen, weiß die Bundesregierung aber offenbar selbst nicht genau.

Insgesamt soll sie Kenntnis von bislang 13 nachgewiesenen Chemiewaffeneinsätzen im Syrien-Krieg haben. Diese Zahl hätten Regierungsvertreter am Mittwoch in einer Sondersitzung...

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