11.09.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Die Linke zu »Aufstehen«

In einem Beschluss vom Sonnabend nimmt der Parteivorstand (PV) von Die Linke Stellung zur Sammlungsbewegung »Aufstehen«. 22 der 32 anwesenden PV-Mitglieder (insgesamt gibt es 44) stimmten dafür, acht dagegen, zwei enthielten sich. In dem Papier heißt es unter anderem:

(…) Die Initiative »Aufstehen« ist kein Projekt der Partei Die Linke, sondern ein Projekt von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und weiteren Einzelpersonen. Diese Initiative, ihre Ziele und Implikationen wurden zu keinem Zeitpunkt in den Gremien der Partei zur Diskussion gestellt. Dies entspricht nicht unserem Verständnis von einer demokratischen Mitgliederpartei, »die auf ihren Mitgliedern aufbaut, von unten nach oben. Sie entscheiden über Forderungen und Programme, Ziele und Ausrichtung der Linken« (Leipziger Parteitag). Irritierend ist auch das in Artikeln und Interviews von Abgeordneten der Linken geäußerte Ziel, über »Aufstehen« die eigene Partei umzukrempeln. (…)

Die Frage, wie es ge...

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