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06.09.2018 / Inland / Seite 5

Nahles’ Sommertheater

Arbeitsministerium kassiert Vorschlag der SPD-Spitze: Junge Hartz-IV-Bezieher werden auch weiterhin härter sanktioniert

Susan Bonath

Vier Jahre lang verteidigte SPD-Chefin Andrea Nahles (SPD) als Bundesministerin für Arbeit und Soziales die harten Sanktionen gegen junge Hartz-IV-Bezieher. Ihre späte Einsicht setzte erst in diesem Sommer ein: Die Kürzungen der als physisches und soziokulturelles Existenzminimum deklarierten Regelsätze für die Altersgruppe der 15- bis 24jährigen seien zu streng und wirkten kontraproduktiv, hatte die SPD-Vorsitzende in mehreren Interviews festgestellt und erklärt, die Strafen für diese Gruppe deshalb abschaffen, mindestens aber an die etwas mildere Vollzugspraxis gegenüber Älteren angleichen zu wollen. Doch Nahles Vorstoß war nur heiße Luft. Nichts dergleichen sei derzeit geplant, teilte das SPD-geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) jetzt auf Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit. Man sehe sich aber »einzelne Sanktionstatbestände« genauer an, heißt es in der Antwort des Ministeriums.

Der Grünen-Abgeordnete Sven Lehmann bez...

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