04.08.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Freispruch mit Makel

In einer Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands vom Donnerstag abend zum Freispruch Michael Gerbers heißt es:

Durfte der Kommunist Michael Gerber die Bürger seiner Stadt darüber informieren, dass der Vorstand der kommunalen Entsorgungsfirma sich selbst Boni genehmigte und bei den Beschäftigten kürzte? Der Staatsanwalt hatte ihn wegen Geheimnisverrats angeklagt. Das Amtsgericht Bottrop sprach Gerber am Donnerstag frei, hält ein ähnliches Vorgehen aber in Zukunft für strafbar.

Nach dem Prozess sagte Gerber, das Urteil »schränkt die künftige Ausübung des freien politischen Mandats erheblich ein«. Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, schätzt ein: »Michael Gerber wird diesmal nicht dafür bestraft, dass er öffentlich gemacht hat, wie die kommunale Entsorgungsfirma ›BEST‹ in Bottrop bei den Beschäftigten gekürzt und dem Vorstand Boni ausgezahlt hat. Trotzdem: Die Logik des Urteils ...

Artikel-Länge: 2846 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen

Bitte einloggen

Abo abschließen

  • Gedruckt

    Printabo

    Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

    39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €
  • Online

    Onlineabo

    24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

    18,60 Euro/Monat Soli: 23,60 €, ermäßigt: 11,60 €
  • Verschenken

    Geschenkabo

    Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

    39,60 Euro/Monat Soli: 49,60 €, ermäßigt: 28,60 €

Kurzzeitabo abschließen

Zur aktuellen Ausgabe