01.08.2018 / Ansichten / Seite 8

Unrechtsregime à la EU

Zurückweisungen nach Libyen

Ulla Jelpke

Ein italienisches Versorgungsschiff hat im Mittelmeer in internationalen Gewässern 108 Flüchtlinge von einem Schlauchboot aufgenommen – und geradewegs nach Libyen zurückgebracht. Ein eindeutiger Bruch des Seevölkerrechts, der aber zu 100 Prozent der Logik der EU-Abschottungspolitik folgt.

Die internationale Rechtslage ist eindeutig: Wer aus Seenot gerettet wird, muss in einen sicheren Hafen gebracht werden. »Libyen ist kein sicherer Hafen«, stellte das UN-Flüchtlingshilfswerk nach der Aktion klar. Wie könnte es auch, handelt es sich bei Libyen ja seit dem Krieg der NATO gegen Machthaber Ghaddafi um ein chaotisches Bürgerkriegsland, in dem Flüchtlinge riskieren, als Sklaven verkauft oder in brutalen Folterlagern interniert zu werden. All das ist bekannt – und deswegen wäre der Kapitän des Schiffes »Asso 28« verpflichtet gewesen, einen italienischen Hafen anzulaufen. Dass er statt dessen den »A...

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