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01.08.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Gewalt mit System

Polizeiliche Übergriffe werden kaum juristisch aufgeklärt. Behördenstrukturen bieten Tätern Schutz, Zeugen und Betroffene leben in Angst

Markus Bernhardt

Das Ausmaß an von Polizeibeamten begangenen Gewalt- und Straftaten ist deutlich größer als öffentlich wahrgenommen. Regelmäßig sorgen Berichte über einzelne teils äußerst schwere Misshandlungen und Gewalttaten für öffentliche Empörung und kurzzeitige Aufmerksamkeit. Breit angelegte Studien zu Polizeigewalt und dem Ausgang möglicherweise folgender Ermittlungen und Prozesse gibt es jedoch kaum. Es ist ein System aus Korpsgeist, Angst und kaum vorhandenen Kontroll- und Aufklärungsstrukturen, welches Übergriffe und Gewalttaten ermöglicht. Unabhängige Ermittlungsstellen existieren nicht. Vielmehr ermitteln Polizisten gegen ihre eigenen Kollegen. Dass dabei in den meisten Fällen nichts herauskommt, zeigt das Beispiel Hamburg, wo bis heute kein einziger Beamter für Verfehlungen und Straftaten bei den Protesten rund um den G-20-Gipfel im letzten Jahr belangt worden ist.

Polizeibeamte, die sich prügelnden Kollegen in den Weg stellen oder strafrechtliches Verhalten...

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