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26.07.2018 / Abgeschrieben / Seite 8

Demokratie in Gefahr

Georg Restle vom WDR kommentierte am Dienstag in den ARD-»Tagesthemen« den neuen Verfassungsschutzbericht:

Rechtsextremisten, Linksextremisten, Islamisten – ja, der Verfassungsschutz listet die üblichen Verdächtigen auf. Jedes Jahr die gleiche Übung. Und ja, einige der Gruppierungen, von denen da heute die Rede war, sind tatsächlich eine Gefahr für diese Demokratie. Und doch lag selten ein Verfassungsschutzbericht so sehr neben der Wirklichkeit wie dieser. Wenn hier von Extremismus gesprochen wird, fehlt ein ganz entscheidender Teil. Nämlich der Extremismus, der längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Ein Extremismus, der mit Abgeordneten im Deutschen Bundestag sitzt und in zahlreichen Landtagen. Ein Extremismus, der Grundwerte und Freiheiten des Grundgesetzes in Frage stellt, die Religionsfreiheit, die Meinungsfreiheit und den Grundsatz, dass niemand in diesem Land wegen seines Glaubens oder seiner Herkunft diskriminiert werden darf. Ein Ext...

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