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16.07.2018 / Inland / Seite 8

»Solidarität und gemeinsame Klassenkämpfe fördern«

Proteste in Düsseldorf gegen den Besuch des Innenministers und dessen rassistische Hetze. Ein Gespräch mit Jan Lis

Markus Bernhardt

Sie mobilisieren für kommenden Dienstag (17. Juli) unter dem Hashtag »#seikeinhorst« gegen einen Besuch des deutschen Innen- und Heimatministers Horst Seehofer (CSU). Der wurde von NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) nach Düsseldorf eingeladen. Warum?

Bei diesem Treffen soll es darum gehen, mehr Menschen aus NRW abzuschieben, indem Hindernisse bei eigentlich ausreisepflichtigen Personen ausgeräumt werden. In diesem Kontext griff bereits Seehofers Amtsvorgänger Thomas de Maizière Ärzte an, die Geflüchteten Atteste schreiben, und unterstellte ihnen pauschal Manipulationen. Sogar Suizidgefahr wird nicht mehr zwingend als Abschiebehindernis anerkannt. In der zynischen Sprache des rassistischen Neoliberalismus wird das als »besseres Rückführungsmanagment« bezeichnet.

Seehofer frohlockte kürzlich: »Ausgerechnet an meinem 69. Geburtstag sind 69 – das war von mir nicht so bestellt – Personen nach Afghanistan zurückgeführt worden«. Wie bewerten Sie d...

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