16.07.2018 / Titel / Seite 1

Aufschlag in Havanna

Diskussion um neue Verfassung in Kuba eröffnet. Entwurf hält an Sozialismus und Gemeineigentum an Produktionsmitteln fest

Volker Hermsdorf

Kuba gibt sich eine neue Verfassung. Am kommenden Wochenende soll das Parlament in Havanna über einen ersten Entwurf beraten, aus dem die Tageszeitung Granma am Sonnabend Auszüge vorstellte. Anschließend sollen die Reformvorschläge in der Bevölkerung diskutiert werden. Wie das ­Zentralorgan der KP Kubas am Sonnabend berichtete, soll das Land künftig als »sozialistischer, demokratischer, unabhängiger und souveräner Rechtsstaat« definiert werden. Zu den wichtigsten Verfassungsgrundsätzen gehören demnach »die Freiheit der Bürger, die Garantie von individuellem Recht und sozialer Gerechtigkeit, Solidarität und Humanismus«. Die derzeitige Verfassung, die 1976 per Volksentscheid angenommen und 1992 sowie 2002 teilweise reformiert worden war, entspreche nicht mehr den aktuellen Bedingungen, begründete Staatspräsident Miguel Díaz-Canel das Projekt.

Zu den Kernpunkten gehört die Anerkennung eines privaten Wirtschaftssektors und des »freien Marktes« in einem einges...

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