Widerstand wirkt
Tausende sind in Düsseldorf gegen das neue NRW-Polizeigesetz auf die Straße gegangen. Landesinnenminister hatte bereits Korrekturen angekündigt
Markus BernhardtDas Bündnis »Nein zum neuen Polizeigesetz NRW« hat am Sonnabend einen überraschenden Mobilisierungserfolg erzielt. Nach Angaben der Veranstalter bei der Abschlusskundgebung versammelten sich in der Landeshauptstadt Düsseldorf 18.000 Menschen, ein Polizeisprecher sprach am Nachmittag von mehr als 9.300 Teilnehmern. Der Protest von Datenschützern und Juristen hatte bereits vor Wochen dazu beigetragen, dass die geplante Erweiterung der Befugnisse von Beamten noch einmal überarbeitet werden soll. Nach massiver Kritik stoppte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) im Juni die Verabschiedung und stellte Korrekturen in Aussicht. Ursprünglich sollte das Polizeigesetz bereits in dieser Woche vom Landtag verabschiedet werden. Eine ähnliche Novelle ist in Bayern im Mai trotz Massenprotests in München bereits beschlossen worden.
Von mehr als 300 Organisationen und Persönlichkeiten war der Aufruf, in Düsseldorf auf die Straße zu gehen, unterstützt worden. An den Prot...
Artikel-Länge: 3387 Zeichen
Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.
Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.
Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.
Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.
Hilfe bei Einlog-ProblemenAbo abschließen
Gedruckt
Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.
Verschenken
Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.