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04.07.2018 / Ausland / Seite 7

Neuanfang mit Hindernissen

Spaniens Regierungschef Sánchez geht auf Katalonien zu. Doch viel Spielraum hat er nicht

Krystyna Schreiber, Barcelona

Am 9. Juli wollen Spaniens neuer Ministerpräsident Pedro Sánchez und der katalanische Regierungschef Joaquim Torra zu Gesprächen zusammenkommen. Beide hoffen nach der Konfrontation zwischen ihren Vorgängern auf einen Neuanfang, haben jedoch bereits »rote Linien« markiert. Sánchez verlangt, dass jedes Ergebnis von Verhandlungen auf der Grundlage der spanischen Verfassung stehen müsse. Die Durchführung eines Referendums über die Selbstbestimmung Kataloniens hat er bereits öffentlich zurückgewiesen. Torra will dagegen nicht von der Durchführung einer Volksabstimmung abrücken, deren Modalitäten von beiden Seiten ausgehandelt werden sollten.

Theoretisch wäre es möglich, beide Positionen zu vereinbaren, allerdings nur bei einer Änderung der Verfassung, für die eine ausreichende Mehrheit im Kongress nicht in Sicht ist. Eine Deeskalation wird zudem durch die fortgesetzte juristische Verfolgung von Führungspersönlichkeiten der Unabhängigkeitsbewegung erschwert. Ze...

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